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   BPatG, 07.03.2007 - 32 W (pat) 82/05   

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https://dejure.org/2007,36849
BPatG, 07.03.2007 - 32 W (pat) 82/05 (https://dejure.org/2007,36849)
BPatG, Entscheidung vom 07.03.2007 - 32 W (pat) 82/05 (https://dejure.org/2007,36849)
BPatG, Entscheidung vom 07. März 2007 - 32 W (pat) 82/05 (https://dejure.org/2007,36849)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 559/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "le flair (Wort-Bild-Marke)" - Kombination von

    Weite Teile des Verkehrs werden die Bedeutung des angemeldeten Zeichens ohne weiteres und ohne Unklarheiten erkennen, weil das Substantiv "Flair" in die deutsche Sprache eingegangen ist und der französische Artikel "le" als solcher selbst für Personen ohne Französischkenntnisse erkennbar ist (vgl. ebenso für ähnliche fremdsprachige Artikel: BPatG 32 W (pat) 82/05 - LA PIZZA CUCINA TRADIZIONALE; BPatG 33 W (pat) 77/99 - LA DEFENSE AUTOMOBILE ET SPORTIVE; BPatG 29 W (pat) 490/98 - La Nouvelle Maison).

    Die grammatikalisch korrekte Voranstellung des direkten Artikels ändert daher an dem beschreibenden Sinngehalt des nachfolgenden Substantivs naturgemäß nichts (BPatG GRUR 2011, 524, 525 - Der Naturaktienindex; BPatG 30 W (pat) 90/10 - Das Datenschutzteam; vgl. BPatG 32 W (pat) 82/05 - LA PIZZA CUCINA TRADIZIONALE; BPatG 33 W (pat) 77/99 - LA DEFENSE AUTOMOBILE ET SPORTIVE; BPatG 29 W (pat) 490/98 - La Nouvelle Maison; BPatG 32 W (pat) 431/99 - le spectacle de la mer; BPatG 27 W (pat) 66/88; EuG T-31/09 - LE GOMMAGE DES FACADES; HABM R1798/10 - La qualité est la meilleure des recettes).

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